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Geschrieben von **Rado** am 29.04.2010 um 17:45:

  Clubverbot: Das Interview

Interview Klaus Schlie - Innenminister von Schleswig-Holstein ?ber die j?ngst ausgesprochenen Clubverbote.

BN: Herr Innenminister, mit welchen Vorf?llen begr?nden Sie das Verbot der beiden Clubs? Klaus Schlie: Beide Vereine versto?en gegen Strafgesetze und die verfassungsm??ige Ordnung. Gegen zahlreiche Vereinsmitglieder laufen staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren, beispielsweise wegen gef?hrlicher K?rperverletzung, Verst??en gegen das Waffengesetz oder N?tigung. BN: Welches Gesetz bildet die juristische Grundlage f?r das Verbot? Klaus Schlie: Die Rechtsgrundlage ist das Vereinsgesetz, ein Bundesgesetz.


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