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Geschrieben von Katrin am 24.02.2009 um 13:46:

  Zeugin: Verfassungsschutz-Referat warnte schon 2006 vor Rockern

Dresden: Das Landesamt f?r Verfassungsschutz hat nach Angaben einer fr?heren Referatsleiterin bereits 2006 ?ber ?intensive Erkenntnisse? zu kriminellen Rocker-Banden in Sachsen verf?gt.


Das Landesamt f?r Verfassungsschutz hat nach Angaben einer fr?heren Referatsleiterin bereits 2006 ?ber ?intensive Erkenntnisse? zu kriminellen Rocker-Banden in Sachsen verf?gt. Davor, was bereits ?seit Monaten Leipzig in Atem h?lt?, habe ihr Referat damals gewarnt, sagte die 50-j?hrige Zeugin am Dienstag im Landtagsuntersuchungsausschuss zur sogenannten Sachsensumpf-Aff?re. Namentlich nannte sie die Motorradgangs ?Hell's Angels?, ?Bandidos? und ?Gremium MC?. Dar?ber habe man damals auch das Innenministerium informiert.

Die Frau war von 2003 bis 2006 als Referatsleiterin f?r die Beobachtung organisierter Kriminalit?t im Landesamt f?r Verfassungsschutz t?tig. Sie gilt als Schl?sselfigur der Aff?re um eine umstrittene Datensammlung des Nachrichtendienstes. Bereits vor einem Monat hatte sie im Zeugenstand Vorw?rfe bestritten, Dossiers ohne Wissen der Hausspitze angelegt und dabei Grundregeln der Geheimdienstarbeit missachtet zu haben.

Am Dienstag verneinte sie ausdr?cklich, dass die Erkenntnisse ihres Referats zu vermeintlichen kriminellen Netzwerken in Leipzig auf den Informationen eines ehemaligen Kriminalhauptkommissars fu?ten. Sie seien vielmehr aus Hinweisen bei der Beobachtung osteurop?ischer und italienischer organisierter Kriminalit?t entstanden.

Ausschusschef Klaus Bartl (Linke) sprach sich unterdessen daf?r aus, dass der neue Landtag nach der Parlamentswahl am 30. August erneut einen Untersuchungsausschuss einsetzt. Es sei f?r ihn ?bei der Dimension des Skandals v?llig undenkbar, die Aufarbeitung bereits in diesem Sommer abzuschlie?en?, sagte Bartl der Nachrichtenagentur ddp in Dresden.

http://www.ad-hoc-news.de/zweite-uebersicht-neu-aussagen-zeugin-zeugin--/de/Politik/20066967


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